Seilschaften in der deutschen Gentechnik

Erschreckende Details für Seilschaften in der deutschen Gentechnik

Wer sich fragt, warum die grüne Gentechnik trotz überwältigender Ablehnung immer weiter vorangetrieben wird, findet jetzt eine neue Antwort: Unter dem Titel „Organisierte Unverantwortlichkeit“, einem Ausspruch des Bundesumweltministers, zeigen GentechnikkritikerInnen auf, dass staatliche Aufsichtsbehörden, Forschungsinstitute, Konzerne und Lobbyverbände miteinander stark verfilzt sind. „Es gibt keine unabhängigen Stellen und überall herrschen Seilschaften, die keinen Zweifel an ihrer Befürwortung der Gentechnik lassen“, fasst der Autor Jörg Bergstedt die Lage zusammen. Dabei würden Genehmigungsverfahren ausgehebelt und viele Millionen Forschungsgelder in windige Firmenkonstruktionen umgeleitet: „Rund um die vier Zentren der grünen Gentechnik in Gatersleben, Braunschweig, Üplingen und Groß Lüsewitz sind mafiose Geflechte von Kleinstunternehmen entstanden, zwischen denen Aufträge und Gelder hin- und hergeschoben werden“. Die neue Broschüre (www.aktionsversand.de.vu) soll die Debatte um das Verbot der grünen Gentechnik voranbringen und kann wichtige Akzente im Europa- und Bundestagswahlkampf setzen. Am wichtigsten aber ist dem Autor die Folgerung: „Wer sich auf staatliche Stellen verlässt, ist verlassen. Gentechnikfreiheit gibt es nur dann, wenn die 80 Prozent Ablehnung auch in direkten Protest umschlagen – nicht nur per Protestmail oder am Supermarktregal!“

Quelle: http://www.biotech-seilschaften.de.vu/

Angucken (PDF der zweiten Auflage von Juli 2009)

Florianne Koechlin

Florianne Koechlin

Florianne Koechlin, geboren 1948, studierte Biologie und Chemie; sie wurde bekannt als Gentechnikkritikerin und Autorin verschiedener Bücher und zahlreicher Artikel. Sie ist Geschäftsführerin des Blauen-Instituts und beschäftigt sich seit Jahren mit praktikablen Alternativen und Erweiterungen zum bestehenden, allzu einseitigen Wissenschaftsverständnis. Sie ist Stiftungsrätin der Zukunftsstiftung Landwirtschaft und der Swissaid sowie Mitglied der Eidgenössischen Ethikkommission für die Biotechnologie im Außerhumanbereich EKAH.

Blauen-Institut / Blueridge-Institute

Interview in der Berner Zeitung

Autorin u.a. von:

PflanzenPalaver.
Belauschte Geheimnisse der botanischen Welt
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Gen-Mais-Verbot in Deutschland

Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner verbietet den Anbau von Genmais Mon810. Alle Freilandversuche, die ursprünglich auf 10 Jahre angelegt gewesen waren, sind damit gestoppt, so Bayerns Agrarminister Helmut Brunner. Es ist ohnehin unglaublich, einen Freilandversuch mit unabsehbaren Folgen für die gesamte Nahrungskette und das Ökosystem über einen derart langen Zeitraum überhaupt zu genehmigen. Doch die CSU in Bayern ist weiterhin dafür. Zur Erinnerung: Der Konzern Monsanto – ursprünglich auf Chemie spezialisiert – verändert Nahrungsmittel gentechnisch so, das sie gegen Schädlinge resistent sind. So zumindest die offizielle Version.
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Das Sortenschutzgesetz

Im Sortenschutzgesetz (SortSchG) werden Voraussetzungen und Inhalt des Sortenschutzes geregelt (Abschnitt 1). Weiterhin werden die Aufgaben und Zuständigkeiten des Bundessortenamtes festgelegt (Abschnitt 2). Auch das genaue Verfahren zur Erlangung und Erhaltung des Sortenschutzes einer Sorte und mögliche Änderungen sind klar niedergeschrieben (Abschnitt 3). Unter Abschnitt 4 werden die Verfahren vor Gericht geregelt und unter Abschnitt 5 geht man auf Rechtsverletzungen ein. Abschnitt 6 beinhaltet die Schlussvorschriften.

Das deutsche Sortenschutzgesetz

Sortenschutzgesetz der BRD (www.juris.de) als PDF

Haager Übereinkommen

Übereinkommen über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption

(sog. Haager Übereinkommen vom 29. Mai 1993)

Die Unterzeichnerstaaten dieses Übereinkommens –

in der Erkenntnis, dass das Kind zur vollen und harmonischen Entfaltung (mehr …)

Haager Konvention

Am 27.9.2001 hat der Bundesrat dem Gesetz zur Regelung von Rechtsfragen auf dem Gebiet der internationalen Adoption und zur Weiterentwicklung des (mehr …)

Die Kommerzialisierung des Wissens – Kein Patent auf Leben!

Die Kommerzialisierung des Wissens – Kein Patent auf Leben!
Was ist TRIPS und worum geht es dabei?

In unseren Gesellschaften werden Wissen und Saatgut zu immer wichtigeren Produktionsfaktoren. Mit dieser zunehmenden Bedeutung stellt sich die Frage, wie die Entwicklung und Entdeckung stärker gefördert werden kann. Die neoliberale Antwort ist die Stärkung geistiger Eigentumsrechte (eigentlich besser: geistiger Monopolrechte). Darunter fallen z.B. Patente, das Urheberrecht, Markenrechte, geografische Herkunftsbezeichnungen oder auch Sortenschutzrechte für Pflanzen.

Seit Gründung der WTO im Jahr 1995 sind alle WTO-Mitgliedstaaten auch Vertragsstaaten des TRIPS-Abkommens über geistiges Eigentum. (mehr …)

Pflanzen sind patentfähig

Somit gilt zwar weiterhin der Ausschluss von Pflanzensorten für die Patentierung, aber
Pflanzen an sich, auch wenn diese Pflanzensorten umfassen, können patentiert werden.
Die Entscheidung ist in soweit erfreulich, da nun auf dem Gebiet der Patentierung von
Tieren und Pflanzen Kongruenz besteht.
Dies ist insbesondere für den medizinisch-klinischen Bereich relevant, da erwartet werden
kann, dass der Allgemeinheit Tiere und Pflanzen zur Verfügung gestellt werden, die
Arzneimittel, Impfstoffe, Gewebeteile etc. zur Behandlung von Krankheiten beim Menschen
bereitstellen. Der Erfinder hat nun die Möglichkeit, z. B. genetisch veränderte Organismen
dem Patentschutz zuzuführen.
Die Beschwerdekammern hatten zu entscheiden, ob Pflanzen an sich patentierbar seien
und ob es statthaft ist, Patentansprüche zu formulieren, die allgemein auf Pflanzen
gerichtet sind, aber auch Pflanzensorten umfassen können.
Die Kammer kam zu der Entscheidung, dass zwar im wesentlichen biologische Verfahren
zur Züchtung von Pflanzen vom Patentschutz ausgeschlossen sind, sich der Ausschluss bei
den Erzeugnissen jedoch nur auf Pflanzensorten bezieht. (mehr …)